Presseclub Concordia ist ein gemeinnütziger Journalist:innenverein, der sich seit 1859 für hochwertigen und unabhängigen Journalismus in Österreich einsetzt. Er ist der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und den Menschenrechten verpflichtet. Die Concordia ist mit rund 700 Mitgliedern und mehr als 250 Veranstaltungen im Jahr ein etablierter Ort für die Vernetzung von Journalisten und NGOs. Als Gründungsmitglied internationaler Presseclub-Verbände pflegt sie weltweite Kontakte. Mit dem Rechtsdienst Journalismus bietet die Concordia seit 2021 rechtliche Unterstützung (Schulungen, individuelle Beratung, Prozesshilfe) für Journalist:innen an, die mit gezielten Angriffen, inklusive SLAPP-Klagen, konfrontiert sind. 2025 wird in Kooperation mit der Datum-Stiftung sogar ein eigener Klagsfonds errichtet und in Zusammenarbeit mit der ERSTE Stiftung eine Studie über neue, gemeinwohlorientierte Journalismus-Projekte in Österreich verfasst.
1. Was haben wir gemacht?
Nach dem Kapazitätsaufbau wurden, basierend auf praktischen Erfahrungen aus der rechtlichen Beratung von Journalist:innen sowie auf Literaturstudien, die Grundlagen erarbeitet: Ziele, Stakeholdergruppen, Definitionen und Abgrenzungen.
In weiterer Folge wurde ein Einordnungsschema für die Analyse der gewonnenen Informationen entwickelt.
Weiters wurde eine explorative Untersuchung durchgeführt. Dabei wurden einerseits dem Presseclub Concordia bekannte Fälle von Einschränkungen der Journalismusfreiheit analysiert. Andererseits wurden Im Rahmen von qualitativen Expert:inneninterviews erste Erkenntnisse gewonnen. Dabei wurden insbesondere künftig näher zu untersuchende Problemfelder identifiziert.
Auf dieser Grundlage wurden ein Fragebogen für die künftigen quantitativen Befragungen sowie erste Handlungsempfehlungen erarbeitet.
Daneben kam es zu einem kontinuierlichen Austausch mit dem European Centre for Press & Media Freedom. Das diente einerseits der Reflexion methodischer Überlegungen und andererseits dem Netzwerkaufbau und der direkten Kooperation bezüglich Meldungen von Angriffen auf Journalist:innen. Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde schließlich das Projekt „Monitor Journalismusfreiheit“ der Öffentlichkeit vorgestellt.
2. Was ist herausgekommen?
Während der Untersuchung wurden unzählige Gespräche mit Journalist:innen, Medien:vertreterinnen, Rechtsanwält:innen, Politiker:innen oder Vertreter:innen von Institutionen geführt. Dabei konnte eine erste Sensibilisierung für die Problemlage erreicht werden.
Das Vorhaben, die vielfältigen Einschränkungen der Journalismusfreiheit umfassend und belastbar zu untersuchen, wurde ausnahmslos begrüßt und als sehr wichtig bewertet.
Als unerwarteter, aber positiver Nebeneffekt konnte der Begriff „ Journalismusfreiheit“ (in Abgrenzung zur Presse- oder Medienfreiheit) bereits in dieser ersten Phase im kleinem Ausmaß verfestigt werden. Die Trennung dieser Begrifflichkeiten ist auch für künftige mögliche Verbesserungen in diesem Bereich relevant. Das Medienecho auf die Vorstellung des „Monitor Journalismusfreiheit“ war beachtlich. Einerseits ein wichtiger Schritt im Hinblick auf die Sensibilisierung für die Problematik, andererseits auch schon eine Grundlage für die Öffentlichkeitsarbeit, die notwendig sein wird, um Journalist:innen zur Teilnahme an der künftigen quantitativen Befragung zu bewegen.
3. Was haben wir gelernt?
Die Resonanzen auf das Vorhaben, künftig mit dem Monitor Journalismusfreiheit, Bedrohungen und Einschränkungen der journalistischen Freiheit umfassen zu untersuchen, waren überwältigend und haben die Wichtigkeit und Notwendigkeit dieses Vorhabens eindrucksvoll bestätigt.
Im Rahmen des PEVA geförderten Projektes konnte ein erster Schritt hin zu einer solchen regelmäßigen quantitativen Untersuchung gesetzt werden. Zeit- und Personalressourcen waren dabei jedoch sehr knapp, die Umsetzung dementsprechend herausfordernd. Für seriöse und belastbare Untersuchungen sind ausreichend Ressourcen und Zeitreserven, nicht zuletzt aufgrund der notwendigen Reflexionsschleifen und einzuplanender Verzögerungen in Zusammenhang mit externen Faktoren, unerlässlich.